Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stitch & Sign

Anbieter im Sinne dieser AGB:
Stitch & Sign
Inhaber: Meyer Patrick
Schlaffhäusergasse 23
91074 Herzogenaurach
E-Mail: info@stitch-sign.de

1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen, Leistungen und Angebote zwischen Stitch & Sign, Inhaber Meyer Patrick, Schlaffhäusergasse 23, 91074 Herzogenaurach (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden.

(2) Das Angebot des Anbieters umfasst insbesondere Leistungen in den Bereichen:

• Textilveredelung

• Stickerei

• Druck und Veredelung von Textilien

• Werbetechnik

• Folienbeschriftung

• Fahrzeugbeschriftung

• Schaufenster- und Fassadenbeschriftung

• Werbetafeln

• Montage- und Verarbeitungsleistungen

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsschluss

(1) Die Präsentation von Produkten, Leistungen und Referenzen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Anfrage dar.

(2) Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.

(3) Ein Vertrag kommt erst zustande durch:

• schriftliche Auftragsbestätigung,

• ausdrückliche Bestätigung per E-Mail oder Nachricht,

• Annahme im Kundencenter,

• oder Beginn der Ausführung durch den Anbieter.

(4) Maßgeblich für den Leistungsumfang ist das jeweils individuell vereinbarte Angebot bzw. die Auftragsbestätigung.

3. Leistungen / Sonderanfertigungen

(1) Sämtliche Veredelungen, Drucke, Stickereien, Beschriftungen und individuell gefertigten Werbeleistungen erfolgen nach kundenspezifischen Vorgaben.

(2) Bei individuell angefertigten Produkten handelt es sich regelmäßig um Sonderanfertigungen, die speziell auf die Anforderungen des Kunden abgestimmt sind.

(3) Geringfügige technisch oder produktionsbedingt unvermeidbare Abweichungen, insbesondere bei:

• Farben,

• Größen,

• Materialstrukturen,

• Positionierungen,

• Stickdichte,

• Druckdarstellung,

• Folienoptik,

• Oberflächenwirkung

stellen keinen Mangel dar, soweit sie handelsüblich, technisch bedingt oder für den Kunden zumutbar sind.

4. Kundendaten, Vorlagen und Druck-/Stickdateien

(1) Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle zur Auftragserfüllung erforderlichen Daten, Dateien, Maße, Logos, Texte, Freigaben und Informationen vollständig, richtig und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

(2) Für die inhaltliche, rechtliche und technische Richtigkeit der vom Kunden gelieferten Daten ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.

(3) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Fehler, die auf vom Kunden bereitgestellten Vorlagen beruhen, insbesondere bei:

• Schreibfehlern,

• Layoutfehlern,

• falschen Größenangaben,

• ungeeigneten Dateiformaten,

• unzureichender Bild- oder Druckqualität,

• fehlerhaften Farbwerten.

(4) Sofern der Anbieter Stickdateien, Druckdaten oder Layouts erstellt oder bearbeitet, erfolgt dies auf Grundlage der vom Kunden übermittelten Informationen. Eine Prüfung auf Marken-, Urheber-, Lizenz- oder sonstige Schutzrechte erfolgt nicht, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

(5) Der Kunde versichert, dass er zur Nutzung, Vervielfältigung und Verarbeitung aller übermittelten Motive, Logos, Schriftzüge, Grafiken und Designs berechtigt ist und keine Rechte Dritter verletzt.

5. Freigabe durch den Kunden

(1) Vor Produktionsbeginn kann dem Kunden ein Entwurf, Korrekturabzug, Layout, Mockup oder Freigabestand übermittelt werden.

(2) Mit Freigabe durch den Kunden – ausdrücklich oder konkludent – gilt die Gestaltung, Schreibweise, Positionierung und Ausführung als genehmigt.

(3) Nach erfolgter Freigabe vom Kunden verursachte Fehler oder Änderungswünsche gehen zu Lasten des Kunden.

(4) Erfolgt auf Wunsch des Kunden eine Produktion ohne vorherige Freigabe, trägt der Kunde das daraus resultierende Risiko.

6. Vom Kunden gestellte Ware

(1) Sofern der Kunde Textilien, Fahrzeuge, Werbeträger, Bauteile oder sonstige Materialien zur Bearbeitung bereitstellt, erfolgt die Verarbeitung auf Risiko des Kunden.

(2) Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die auf die Beschaffenheit, Vorschädigung, Materialeigenschaften, mangelnde Eignung oder versteckte Mängel der vom Kunden gestellten Ware zurückzuführen sind.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, die Bearbeitung abzulehnen, wenn sich die Ware als ungeeignet, beschädigt oder technisch problematisch erweist.

(4) Bei kundenseitig gestellter Ware kann ein zusätzlicher Aufwand für:

• Wareneingang,

• Prüfung,

• Sortierung,

• Zuordnung,

• Lagerung,

• Verpackung

gesondert berechnet werden.

(5) Ein Ersatzanspruch bei Beschädigung oder Fehlbearbeitung kundenseitig gestellter Ware besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, soweit gesetzlich zulässig.

7. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die jeweils individuell vereinbarten Preise.

(2) Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, in Euro.

(3) Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG. Ein Ausweis der Umsatzsteuer erfolgt daher nicht.

(4) Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(5) Der Anbieter ist berechtigt, bei größeren oder individuell gefertigten Aufträgen eine angemessene Vorauszahlung oder Anzahlung zu verlangen.

(6) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen sowie gegebenenfalls weitere Verzugsschäden geltend zu machen.

8. Lieferzeiten und Leistungsausführung

(1) Angegebene Liefer- oder Fertigstellungstermine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.

(2) Liefer- und Fertigungszeiten beginnen erst, wenn:

• alle zur Ausführung erforderlichen Unterlagen und Daten vorliegen,

• etwaige Freigaben erteilt wurden,

• und vereinbarte Anzahlungen eingegangen sind.

(3) Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung des Kunden verlängern die Liefer- bzw. Ausführungsfrist entsprechend.

(4) Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig, soweit sie für den Kunden zumutbar sind.

(5) Ereignisse höherer Gewalt oder sonstige unvorhersehbare, vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände, insbesondere Materialengpässe, Lieferverzögerungen von Vorlieferanten, Maschinenausfälle oder krankheitsbedingte Ausfälle, verlängern die Leistungsfrist angemessen.

9. Versand, Gefahrübergang und Montage

(1) Sofern Versand vereinbart ist, erfolgt dieser auf Rechnung und Gefahr des Kunden, sofern gesetzlich nichts anderes vorgeschrieben ist.

(2) Die Gefahr geht bei Übergabe an das Versandunternehmen auf den Kunden über, soweit der Kunde Unternehmer ist.

(3) Bei Montage-, Beklebungs- oder Beschriftungsarbeiten vor Ort hat der Kunde sicherzustellen, dass:

• das Objekt zugänglich,

• sauber,

• technisch geeignet,

• klimatisiert

• und bei einer Umgebungstemperatur von mindestens 15 Grad Celsius

• sowie zum vereinbarten Zeitpunkt bearbeitbar ist.

(4) Zusätzlicher Aufwand, der durch unzureichende Vorbereitung, Wartezeiten, Fehlmaße oder unvorhersehbare örtliche Gegebenheiten entsteht, kann gesondert berechnet werden.

10. Abnahme und Mängelrüge

(1) Der Kunde hat die erbrachte Leistung bzw. gelieferte Ware nach Erhalt unverzüglich zu prüfen.

(2) Offensichtliche Mängel sind dem Anbieter unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Kalendertagen nach Erhalt bzw. Abnahme schriftlich anzuzeigen.

(3) Bei Unternehmern gilt § 377 HGB ergänzend.

(4) Geringfügige, handelsübliche oder technisch unvermeidbare Abweichungen stellen keinen Mangel dar.

(5) Im Falle eines berechtigten Mangels hat der Anbieter zunächst das Recht zur zweimaligen Nacherfüllung.

11. Widerrufsrecht / Ausschluss des Widerrufs

(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

(2) Kein Widerrufsrecht besteht jedoch bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die:

• nicht vorgefertigt sind und

• für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist

• oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

(3) Dies betrifft insbesondere individuell gefertigte oder personalisierte:

• Stickereien,

• Drucke,

• Textilien,

• Beschriftungen,

• Folienzuschnitte,

• Werbetafeln,

• Fahrzeug- und Schaufensterbeschriftungen

• sowie sonstige Sonderanfertigungen.

(4) Bereits begonnene individualisierte Produktions- oder Gestaltungsleistungen können nach Auftragserteilung grundsätzlich nicht mehr kostenfrei storniert werden.

12. Eigentumsvorbehalt

(1) Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis Eigentum des Anbieters.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln.

(3) Eine Verarbeitung oder Weiterveräußerung im unternehmerischen Geschäftsverkehr erfolgt nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang.

13. Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei:

• Vorsatz,

• grober Fahrlässigkeit,

• Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,

• sowie in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

(4) Der Anbieter haftet insbesondere nicht für:

• entgangenen Gewinn,

• mittelbare Schäden,

• Folgeschäden,

• Schäden durch unsachgemäße Nutzung,

• Schäden an kundenseitig gestellter Ware, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt,

• Schäden aufgrund unzutreffender Kundenvorgaben.

14. Urheberrechte / Nutzungsrechte / Referenznutzung

(1) Entwürfe, Layouts, Stickdateien, Satzarbeiten, Designs, Produktionsdaten und sonstige vom Anbieter erstellte kreative oder technische Leistungen bleiben – soweit rechtlich möglich – geistiges Eigentum des Anbieters, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

(2) Eine Herausgabe offener Produktionsdaten, insbesondere:

• Stickdateien,

• Vektordateien,

• Rohlayouts,

• Produktionsvorlagen

erfolgt nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart und gegebenenfalls gesondert vergütet wurde.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, gefertigte Arbeiten, soweit keine berechtigten Geheimhaltungsinteressen entgegenstehen, zu Zwecken der Eigenwerbung als Referenz zu verwenden, insbesondere auf Website und Social Media.

(4) Widerspricht der Kunde einer Referenznutzung ausdrücklich vor Produktionsbeginn, wird dies nach Möglichkeit berücksichtigt.

15. Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters, soweit gesetzlich zulässig.

16. Schlussbestimmungen

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(2) Anstelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung.